Der Chefsessel im Stuttgarter Rathaus wechselt von Grün auf Schwarz: Am heutigen Donnerstagabend wurde Frank Nopper vom Gemeinderat zum sogenannten Amtsverweser gewählt. Damit leitet der CDU-Politiker ab sofort als neuer Oberbürgermeister die Amtsgeschicke im Rathaus, hat vorerst aber noch kein Stimmrecht im Gemeinderat. Grund dafür sind drei laufende Klagen gegen das OB-Wahlergebnis.
Nur 77 Gäste können die Amtseinführung live erleben
Mit Frank Nopper ist der Rathaus-Chefsessel nun wieder mit einem CDU-Politiker besetzt. Auf eine große Begrüßungszeremonie wie sein Vorgänger Fritz Kuhn (Grüne) musste Nopper allerdings verzichten. Aufgrund der Corona-Beschränkungen fand die Gemeinderatssitzung zur Amtseinführung in der Liederhalle mit nur 77 Gästen statt. Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) richtete seine Glückwünsche live über einen Videostream aus: „OB von Stuttgart zu sein ist etwas ganz Besonderes. Ich wünsche Ihnen alles Gute und wünsche uns eine gute Partnerschaft.“
Kretschmann ist live zugeschalten
Jedoch wies der Ministerpräsident auf Noppers größtes Dilemma hin: „Das letzte Wort hat nicht der OB, sondern der Gemeinderat.“ In den anstehenden Entscheidungen muss sich Nopper nämlich gegen die ökosoziale Mehrheit im Gemeinderat behaupten. Zudem hat der ehemalige Backnanger OB derzeit im Stadtrat kein Stimmrecht, da gegen die Wahl aktuell noch drei Klagen der Mitbewerber Fridi Miller, Ralph Schertlen und Marco Völker laufen. Daher wurde der 59-Jährige heute mit dem Titel „Amtsverweser“ begrüßt. Die Startbedingungen als OB könnten einfacher sein.
Nopper will Stuttgart zum „Stern des Südens machen“
Zu den teils allzu groß formulierten Erwartungen sagt Frank Nopper: „Selbst wenn der OB alles gibt, kann er keine Wunder bewirken.“ Der 59-Jährige wirbt für eine gute Zusammenarbeit und Streitkultur zugleich. „Ich bin nicht fähig, mehr als zehn Minuten nachtragend zu sein“, sagt Nopper in seiner Auftaktrede und präsentiert einen Zehn-Punkte-Plan für Stuttgart, an dessen erster Stelle eine florierende Wirtschaft steht. „Gerade die, die morgens aufstehen und schaffen, habe unsere volle Rückendeckung verdient“, so Nopper. Seine Rede beendete der promovierte Jurist mit den Worten: „Lassen Sie uns Stuttgart gemeinsam mit Mut und Liebe zum deutschen Stern des Südens machen.“
Nopper hat noch nicht mit den Grünen gesprochen
Die Grünen sind seit der letzten Kommunalwahl die stärkste Fraktion im Gemeinderat. Der neue OB muss, ob er will oder nicht, auch mit den Grünen Gespräche führen und Kompromisse machen. In ihrem Grußwort lässt die Grünen-Fraktionsvorsitzende Gabriele Nuber-Schöllhammer durchblicken, dass es bisher noch zu keinem Gespräch mit Nopper gekommen sei. Sie macht klar: Die Grünen wollen gerade im Bereich Klimapolitik Druck machen.
Rockenbauch von Beginn an angriffslustig
Nopper trifft im Gemeinderat auch auf einen ehemaligen Konkurrenten im OB-Wahlkampf. Der am zweiten Wahlabend Drittplatzierte Hannes Rockenbauch zeigte sich in seinem Grußwort gleich angriffslustig. „Stuttgart ist eine liberale und weltoffene Stadt. Deswegen werden wir auch Sie integrieren“, sagt Rockenbauch. Als Geschenk überreichte der Fraktionsvorsitzende der Links-Fraktion die Lektüre „Abgrundtief + Bodenlos: Stuttgart 21, sein absehbares Scheitern und die Kultur des Widerstands“.
Erster Bürgermeister Mayer: „Wir brauchen einen erfahrenen OB“
Stuttgarts Erster Bürgermeister Dr. Fabian Mayer blickt zuversichtlich auf die kommenden acht Jahre unter Noppers Führung. „Wir brauchen genau jetzt einen erfahrenen und sicheren Oberbürgermeister“, sagt Mayer in Anspielung auf Marian Schreier, der mit seinen 30 Jahren bei der Wahl knapp hinter Nopper den zweiten Platz belegte. Bei der OB-Wahl im November war Nopper im zweiten Wahlgang mit 42,3 Prozent zum Nachfolger von Fritz Kuhn (Grüne) gewählt worden und hängte Schreier mit seinen 36,9 Prozent ab.
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