Geht es nach dem Linksbündnis im Gemeinderat, soll der Betrieb von Privatjets am Flughafen Stuttgart verboten werden. In einem Antrag fordert "Die Fraktion", dass ein Start- und Landeverbot für Privatjets ab sofort umgesetzt werden soll. "Flugzeuge gehören zu den mit […]
Die Stadt Stuttgart hat sich neue Ziele in Sachen klimafreundliche Mobilität gesetzt. Beschlossen wurde das von der öko-sozialen Mehrheit im Gemeinderat. So soll unter anderem der Autoverkehr um 20 Prozent reduziert werden. Um den Beschluss ist jedoch eine Debatte im […]
Drastischer Schritt im Rathaus: Die FDP-Fraktionsvorsitzende Sibel Yüksel hat am Dienstag ihre Mitgliedschaft gekündigt und tritt aus der Partei aus. Grund seien Differenzen in der parteipolitischen Ausrichtung. Yüksel bleibt aber als fraktionsloses Mitglied im Gemeinderat. Doch wie sind die Reaktionen […]
Die Kommunalwahl findet zwar erst 2024 statt, im Stuttgarter Rathaus wird allerdings schon jetzt heftig gerungen. Das Linksbündnis wirft der CDU-Fraktion vor, sich zunehmend am rechten Rand zu positionieren und die Stadtgesellschaft zu spalten. Die attackierte Partei wehrt sich.
Ein Vergleich mit der Energie Baden-Württemberg zum Rückkauf des Wassernetzes durch die Kommune ist zunächst gescheitert. Das öko-soziale Bündnis im Rathaus, bestehend aus Grüne, SPD, dem Linksbündnis Die Fraktion und Puls, hat den Vorschlag der Stadtverwaltung abgelehnt. Wie kommt die […]
Geht es nach der Veranstaltungsgesellschaft "In.Stuttgart", so soll die Schleyerhalle abgerissen werden und die Landeshauptstadt soll eine neue Multifunktionshalle bekommen. Stimmt der Gemeinderat zu, könnte bereits in drei Jahren Baubeginn sein. Für 2028 ist die Fertigstellung der neuen Halle geplant. […]
Um die Klimaziele bis 2035 zu erreichen, müssen die Emissionen deutlich sinken. Besonders klimaschädlich ist der Flugverkehr. Stadtrat Hannes Rockenbauch fordert deshalb die Schließung des Stuttgarter Flughafens bis 2035. In den Urlaub mit dem Flieger beispielsweise wäre dann ab Stuttgart […]
Um bis zu 1000 Prozent sollen die Anwohner-Parkgebühren in Stuttgart erhöht werden. Das fordert das Bündnis "Die Fraktion" in einem neuen Antrag an den Gemeinderat. Die Gebühren sollen nach Einkommen und Pkw-Größe gestaffelt werden. Protest kommt von der Jungen Union, […]
Hannes Rockenbauch wird man im Rathaus in Zukunft seltener sehen. Denn das Gesicht der Stuttgarter Linken beginnt bald einen neuen Teilzeitjob. Seiner Hingabe für die Stuttgarter Politik soll das keinen Abbruch tun. Der Fraktionsvorsitzende des Linksbündnisses möchte im Gemeinderat weiter […]
Mit der Berufung des SPD-Vorsitzenden Martin Körner als neuer Chefstratege sorgte Stuttgarts OB Frank Nopper für einen Paukenschlag. Selbst die Fraktionen im Rathaus wurden von der Nachricht völlig überrascht. Die Reaktionen der Stadträte sind dabei sehr unterschiedlich.
Das Linksbündnis im Rathaus will ein Klimareferat in Stuttgart etablieren. Ein solches Gremium sei aus der Sicht von "Die Fraktion" nötig, um bis 2035 klimaneutral zu werden. Der SÖS-Vorsitzende Hannes Rockenbauch wirft der Stadtspitze vor, sich nicht um das Thema […]
Der Startschuss für das Tempo 20 im Innenstadtkern sollte am Montag fallen. Daraus wurde jedoch nix. Eine Petition, die den Landtag von Baden-Württemberg erreicht hat, hat diese Pläne erstmal auf Eis gelegt. Die Stadtverwaltung ließ die geplanten Schilder nicht aufstellen. Teile […]
