Stuttgarter Grüne fordern: Müssen Bürgerhaushalt noch bekannter machen

Bereits zum sechsten Mal wurde 2021 der Stuttgarter Bürgerhaushalt durchgeführt. Dabei können sich die Einwohner seit 2011 selbst an der Planung des städtischen Haushalts beteiligen und ihre Ideen in den Gemeinderat einbringen. Die Stuttgarter Grünen sehen jedoch an dem Modell des Bürgerhaushalts noch Verbesserungsbedarf.

Stuttgarter Grüne wollen Bürgerhaushalt optimieren

Insgesamt 19.980 Einwohner haben sich am Stuttgarter Bürgerhaushalt im Jahr 2021 beteiligt. Von Februar bis Ende März des letzten Jahres wurden dabei 2.853 Vorschläge eingereicht. Die Vorschläge wurden dann durch rund 1,3 Millionen Online-Bewertungen in eine Prioritätenfolge gebracht. Die Beteiligung am Bürgerhaushalt war damit niedriger als noch 2019, allerdings war die Durchführung durch die Corona-Pandemie auch nur eingeschränkt möglich. Die sonst üblichen Informationsveranstaltungen in den Stadtbezirken mussten beispielsweise ausfallen. Dafür war die Online-Beteiligung 2021 höher als zwei Jahre zuvor. Auch deshalb wollen die Grünen das Modell des Bürgerhaushalts nun optimieren.

Bürger können sich kommunalpolitisch einbringen

Alle zwei Jahre stellt die Stadt Stuttgart ihren Doppelhaushalt auf. Seit 2011 können sich alle Stuttgarter an der Planung des städtischen Haushalts beteiligen. Gefragt sind dabei vor allem Ideen, die die Einnahmen verbessern, Geld sparen oder Ausgaben sinnvoll einsetzen. Die am besten bewerteten Vorschläge werden von den Fachämtern geprüft. Der Gemeinderat entscheidet schließlich, welche Vorschläge umgesetzt werden. Da vor allem online die Beteiligung zugenommen hat, fordern die Grünen nun, dass die Online-Plattform ein Update bekommt und dass Projekte, die durch den Bürgerhaushalt angestoßen werden, mehr Beachtung und Sichtbarkeit bekommen. So könnte die Bürgerbeteiligung und das Engagement in Stuttgart weiter vorangetrieben werden.

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