STUGGI.TV DeepDive: Wie geht es mit der Schuldenbremse weiter?

Die Ampel-Regierung ist Geschichte und alle Parteien stecken tief im Wahlkampf für die kommenden Neuwahlen am 23. Februar. Dabei kommen sie um ein Thema kaum herum: die Schuldenbremse. Klingt erstmal trocken? Keine Sorge. Wir erklären dir, wie sie darüber entscheidet, ob es in Zukunft mehr Geld für Dinge wie Klimaschutz oder schnelles Internet gibt. Außerdem haben wir mit zwei Experten darüber gesprochen, wie die Schuldenregel mit zum Ampel-Bruch beigetragen hat und wie es in Zukunft mit ihr weitergehen könnte.

Investitionen in die Zukunft

Seitdem die Schuldenbremse im Jahr 2009 eingeführt wurde, darf der Staat nur noch begrenzt neue Schulden aufnehmen – maximal 0,35 Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung. Dadurch sollen die Staatsfinanzen langfristig stabil bleiben, sodass zukünftige Generationen entlastet werden und es mehr Spielraum für Investitionen in die Zukunft geben kann. Denn laut Experten werden öffentliche Investitionen besonders in Bereiche wie Infrastruktur oder Bildung dringend benötigt. Ausnahmen sind Krisenzeiten, wie zum Beispiel Naturkatastrophen oder schwere wirtschaftliche Krisen. In diesen Fällen darf der Bund mehr Schulden aufnehmen. 

Die Zukunft der Schuldenbremse

Im vergangenen Jahr verschärften sich die Konflikte innerhalb der Ampel-Koalition immer weiter – bis hin zum Bruch der Regierung im vergangenen November. Daran war die Schuldenbremse nicht unbeteiligt. SPD und Grüne setzten sich für eine Reform der Regelung ein, die FDP dagegen kämpfte bis zum Ende für dessen Erhalt. Deutet sich mit den Neuwahlen eine Reform der Schuldenbremse an, oder sollte sie so, wie sie im Grundgesetz steht, weiter existieren? Wir haben bei Wirtschaftswissenschaftler Lars Feld und Ökonom Peter Bofinger nachgefragt.

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