Auf diese neuen Projekte könnt ihr euch 2022 in Stuttgart freuen
Johannes Frank
Veröffentlicht am 30. Dezember 2021
Der Stuttgarter Gemeinderat hat Mitte Dezember den Haushalt für die kommenden beiden Jahre mit breiter Mehrheit beschlossen. Der Etat für die Jahre 2022 und 2023 umfasst jeweils 4,4 Milliarden Euro. Doch welche Projekte sollen in Stuttgart umgesetzt werden? Wir haben euch die wichtigsten Punkte zusammengestellt.
Kostenloser ÖPNV an vier Samstagen
Insgesamt sind für nachhaltige Mobilität in Stuttgart im Doppelhaushalt 16,5 Millionen Euro eingeplant. Unter anderem soll der autofreie Sonntag regelmäßig kommen: Auf Antrag von Grünen, CDU, SPD und Freien Wählern soll es an vier Samstagen einen kostenfreien öffentlichen Nahverkehr geben. Verbunden damit ist der Aufruf, den Sonntag autofrei zu halten. Bereitgestellt werden dafür 570.000 Euro pro Haushaltsjahr. Außerdem sollen die Buslinien emissionsarmer und verkehrsberuhigte Bereiche ausgeweitet werden. Auf dem Weg zur Fahrradstadt soll das Haupt-Radroutennetz fertiggestellt werden und das Radfahren insgesamt attraktiver gemacht werden. Insgesamt investiert die Stadt rund 6,5 Millionen Euro pro Jahr in den Ausbau der Radinfrastruktur. Ein Schwerpunkt dabei ist die Einrichtung von Fahrradstraßen.
Mehr Miet- und Eigentumswohnungen
Die Preise von Mieten und Immobilien in Stuttgart steigen weiter. Für den geförderten Mietwohnbau stehen im nächsten Doppelhaushalt daher jährlich 3,5 Millionen Euro zur Verfügung. Eine Förderung von 2 Millionen soll es auch jungen Familien ermöglichen, Eigentum zu erwerben. Für die Suche nach potenziellen Wohnbauflächen wurden in den nächsten Jahren jeweils 410.000 Euro bewilligt. In Mühlhausen soll das Neubaugebiet Schafhaus auf Vorschlag der CDU Planungsmittel von jährlich 200.000 Euro bekommen. Für das Wohngebiet Neckarpark gibt es im Jahr 2023 ebenfalls Planungsmittel in Höhe von 100.000 Euro. Für das Projekt „temporäres Wohnen“ wird es pro Jahr 5 Millionen Euro geben. Damit soll versucht werden, möglichst rasch beziehbare, vorgefertigte Module auf Flächen zu bringen, die eigentlich nicht zur dauerhaften Bebauung vorgesehen sind.
Investitionen in die Jugend
Auch bei der Jugend- und Sozialarbeit will die Stadt Fortschritte sehen. Die Mobile Jugendarbeit speziell für die Innenstadt wird um zwei Stellen aufgestockt und erhält im nächsten Jahr zudem 174.500 Euro und im Jahr darauf 176.500 Euro an Sachmitteln. Damit sollen Ausschreitungen wie im vergangenen Jahr vermieden werden. An vier Grundschulen wird im nächsten Jahr erstmals Schulsozialarbeit mit je einer 50-Prozent-Stelle angeboten. Die Jugendfarm Zuffenhausen bekommt zudem im kommenden Jahr einen Zuschuss in Höhe von 350.000 Euro, die Jugendfarm Elsental in Vaihingen 472.000 Euro. Auch für die mobile Kindersozialarbeit in den Stadtbezirken Birkach, Botnang und Zuffenhausen werden insgesamt 91.000 Euro bereitgestellt.
Digitalisierung in Schulen und Rathaus
Bereits im Jahr 2020 hat der Gemeinderat Beschlüsse zur Beschaffung von rund 13.000 digitalen Endgeräten für die Schüler an den städtischen Schulen gefasst. Im Rahmen des Doppelhaushalts 2022/2023 wurde nun auch die Ausstattung aller rund 6.000 Lehrkräfte mit digitalen Endgeräten beschlossen und hierfür Mittel im Umfang von knapp 2,3 Millionen Euro sowie vier Stellen für den Gerätesupport ermöglicht. Außerdem haben die Stadträte die Erneuerung der Medientechnik im Rathaus genehmigt. Im kommenden Jahr werden dafür 698.000 Euro investiert. Auch für eine bessere technische Ausstattung städtischer Mitarbeiter mit Bildschirmen, Smartphones oder Headsets werden 300.000 Euro pro Jahr aus Reservemitteln für Anschaffungen umgeschichtet. Geplant ist, bis 2026 – einschließlich Personal – zirka 175 Millionen Euro in die Digitalisierung der Stadtverwaltung zu investieren. Ziel soll sein, den Menschen kundenorientierte, effiziente und effektive Verwaltungsprozesse digitalisiert anzubieten.
Sicheres und sauberes Stuttgart
Spätestens seit den Krawallen im Sommer 2020 ist Sicherheit und Sauberkeit in Stuttgart ein großes Thema. Der Gemeinderat hat daher 30 neue Stellen für den Städtischen Vollzugsdienst geschaffen. Für das Projekt Urbane Bewegungsräume, also die Einrichtung von öffentlichen Bewegungsflächen in der Stadt, werden sogar zwei Millionen Euro im Doppelhaushalt veranschlagt. Veränderungen gibt es auch beim Stuttgarter Lichterfest: Statt des Feuerwerks wird es jetzt eine Drohnen-Flugschau mit Musik geben. Damit erreiche man laut CDU ein Stuttgarter Alleinstellungsmerkmal und reduziere die Feinstaubemission. Dafür wurden 150.000 Euro beantragt.
Bauvorhaben: Haus der Medien, Seilbahn, Interimsbad
Als zentrale Kultur- und Bildungseinrichtung wird die Realisierung eines Hauses für Film und Medien mit Gesamtkosten von 47 Millionen Euro in Angriff genommen. Davon verspricht sich die Stadt „Strahlkraft weit über die Stadtgrenzen hinaus“. Im Bereich Bildung werden in allen Stadtbezirken wichtige Schulbauprojekte weiterentwickelt. Ein Schwerpunkt ist dabei die Fortführung des Neuen Gymnasiums Leibnitz in Feuerbach in Höhe von 132,5 Millionen Euro. Das von den Freien Wählern geforderte Projekt eines Interimsbades, das mehrfach auf- und abgebaut werden kann, um sanierungsbedürftige Hallenbäder zeitweise zu ersetzen, wird nun ebenfalls von den Stadträten unterstützt. Außerdem gibt es Planungsmittel für eine Seilbahn zwischen Möhringen und Seilbahn über insgesamt zwei Millionen Euro im Doppelhaushalt. Die Konzerthausinitiative Stuttgart, die sich für ein neues Konzerthaus engagiert, bekommt im Doppelhaushalt jeweils 60.000 Euro bewilligt.
Sport: Neue BMX-Anlage, Renovierung der Sporthallen
Der Gemeinderat investiert in die Zukunftsfähigkeit der Stuttgarter Sportvereine und setzt ein klares Zeichen für Sport und Bewegung. Dabei soll unter anderem der Radsport in der Landeshauptstadt etabliert werden. Ziel ist dabei die langfristige Etablierung und das kontinuierliche Wachstum des Teilnehmerfelds des Jedermann-Rennens „Brezel Race“. Hierfür stehen 2023 insgesamt 480.000 Euro bereit. Außerdem hat der Gemeinderat grünes Licht für den Bau einer 1,27 Millionen Euro teuren BMX-Freestyle-Anlage erteilt. Für neue Sporthallen wird ebenfalls Geld in die Hand genommen: 13,92 Millionen Euro für eine neue Sporthalle in Feuerbach, 16,9 Millionen Euro für eine Halle in Hedelfingen sowie 16,9 Millionen Euro für eine Halle in Plieningen Außerdem werden die regionalen Sportvereine unterstützt: Die Sportvereinigung Feuerbach erhält, ebenso wie der SV Vaihingen, eine neue 400-Meter-Kunststofflaufbahn für 690.000 Euro. Auch der Rasenplatz des Vereins wird erneuert: Die Kosten belaufen sich auf 860.000 Euro. Und auch der SV Sillenbuch wird bedacht: Dort wird das Rasenspielfeld in einen Kunstrasenplatz umgewandelt und mit einer Flutlichtanlage ausgestattet. Dafür gibt es 900.000 Euro aus dem Haushalt.
So viel Förderung bekommen Kunst und Kultur
Der Gemeinderat hat deutlich in die kulturelle Infrastruktur investiert. Er erhöht sowohl die Budgets in den städtischen Kultureinrichtungen als auch die Förderungen bei den externen Kulturinstitutionen aller Sparten um insgesamt rund 16 Millionen Euro. Für Kunst im öffentlichen Raum stellt der Gemeinderat ab 2022 für die Dauer von vier Jahren insgesamt 1 Million Euro jährlich inklusive 2,5 Personalstellen bereit. Weitergeführt wird auch die Förderung für das Forum der Kulturen: Im kommenden Jahr gibt es 32.000 Euro, in den Folgejahren dann 64.000 Euro pro Jahr; das deutsch-türkische Forum bekommt 50.000 Euro Zuschuss pro Jahr. Das Club Kollektiv Stuttgart bekommt jeweils 28.200 Euro pro Jahr bis 2025. Um das Nutzungskonzept für das geplante Haus der Kulturen weiter zu entwickeln, hat der Rat für beide Haushaltsjahre jeweils 72.000 Euro genehmigt. Für Künstler, die unter der Coronakrise schwer zu leiden haben, bewilligte der Rat auf Antrag der Verwaltung 60.000 Euro Förderung.
VIDEO: Leerstand – So steht es um die Wohnungsnot in Stuttgart
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Foto: STUGGI.TV
