Diesel-Fahrverbote können kommen: Das sagen die Stuttgarter

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig macht den Weg frei für Fahrverbote. Die Städte können ab sofort Fahrverbote für Dieselautos zur Luftreinhaltung verhängen. Was sagen die Stuttgarter zum Urteil? Wir haben nachgefragt.

Von Katrin Nöbauer, Marlies Goes und David Rau

Ziel der Fahrverbote ist die Reduzierung von Stickoxiden, denn die Werte in Stuttgart übersteigen die EU-Vorgaben. Bereits im Juli letzten Jahres hatte das Verwaltungsgericht Stuttgart Fahrverbote als rechtlich durchsetzbar erklärt und damit einer Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) recht gegeben. Die grün-schwarze Landesregierung reichte Widerspruch ein, weshalb der Fall am heutigen Dienstag in finaler Form vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig erneut geprüft wurde. Die Revision wurde abgewiesen.

Kommt die blaue Plakette?

Ministerpräsident Winfried Kretschmann warnt davor, dass die Stadt Stuttgart die Einhaltung der Fahrverbote allein nicht sicherstellen könne: Stichprobenartige Polizeikontrollen würden „Staus bis nach Heilbronn oder Tübingen“ verursachen. Stattdessen plädiert er weiterhin für die bundesweite Einführung einer blauen Plakette, gegen die jedoch die CSU und diverse Wirtschaftsverbände vehement Widerstand leisten. Die blaue Plakette würde noch über der grünen Plakette stehen und beispielsweise Dieselautos erst ab Euro 6 die Fahrt in gewissen Bereichen erlauben.

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